Die Stärkung der Demokratie und damit auch die Prävention gegen Extremismus ist ein übergeordnetes Thema, dass insbesondere bei Angriffen im Rahmen der hybriden Kriegsführung nicht helfen wird. Damit entsteht der Eindruck, dass wir uns doch auf die Extremismusthese festlegen und davon ausgehen, dass Extremismusprävention solche Anschläge verhindern kann. Das ist unterkomplex.
Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
| Antrag: | Schutz und Resilienz der kritischen Energieinfrastruktur in Leipzig |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Jürgen Kasek (KV Leipzig) |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 31.01.2026, 15:07 |
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